2009-04-15, 11:16
georg schrieb:Noch was: Die Ortstafelfrage - alleine diese Kärntner Wortschöpfung ist eine Verhöhnung der Minderheiten denn es wird von den nationalistischen Kärntnern erst zu einer Frage gemacht - gibt es nur dort. Überall anders gibt es seit Jahrzehnten diese Lösung. Nur zur Erinnerung: Das ist ein verfassungsmäßiges Recht und die Kärntner weigern sich seit 1972 das durchzuführen - wir schreiben jetzt das Jahr 2009.
Also ich mag zur Sache selbst nix mehr schreiben. Es ist ja alles schon gesagt und jeder soll sich sein eigenes Bild machen.
Nur zur Ortstafelfrage... Also so eindeutig wie du das schilderst ist die Sache ja noch lange nicht. Ich weiß jetzt nicht, wie gut du informiert bist und bevor ich da jetz lang aushole - könntest du mir deinen Wissensstand nennen bzw. konkrete Kritikpunkte an der Kärntner Ortstafellösung, die es seit 1977 ja tatsächlich gibt (Verordnung über slowenische Ortsbezeichnungen).
Nur damit das nicht falsch verstanden wird: Dass sich ein LH weigert, ein Erkenntnis des VfGH umzusetzen, ich glaube, dazu muss man echt nix sagen. Das zeigt ganz alleine die Qualität unseres Rechtsstaates, wobei ich hier vor allem den BPräs. kritisiere, weil der müsste eigentlich die entsprechenden Konsequenzen ziehen. Hat er aber bis heute nicht getan.
Viele Grüße,
Thomsa
Herr Merkwürden