rechtliche frage zu firmennamen

[EasyRider]

mahlzeit

ich hab da mal folgende frage
ich wollt nen paar t-shirts und andere sachen designen und verkaufen (nix großes, nur auf contests, unter kumpels,...)
namen hab ich auch schon allerdings hab ich grad mal bei google nachgeschaut und entdeckt das es ein pc spiel und bestimmt 3 oder 4 bands mit demselben namen gibt

aber ich hab bei keinem namen oder logo deren seite diese umrandete "R" oder "C" gesehen

heißt das, dass ich den namen bedenkenlos verwenden kann?
wenn nicht würde es einfach reichen wenn ich hinter meinen namen ein "clothing" häng?

danke schonmal

[noox]

ich glaub, dass das nicht so einfach zu beantworten ist.

Soweit ich weiß, ist das ® relativ egal. D.h. nur, dass es sicher eingetragen ist.

© ist Copyright - heißt also nur, dass man die Rechte an einem Text etc. besitzt. Aber es ist nicht notwendig © oder Copyright dazuzuschreiben. Auch wenn du einen Text/Bild etc. ohne Copyright nimmst, und so veröffentlichst als wäre es deiner, dann hast eine Urheberschutzverletzung gemachtn. Das hat aber jetzt nichts mit deinem Problem zu tun.

Beim ® schätze ich, dass es das gleiche ist. "Downhill Rangers" ist z.B. in Österreich eine eingetragene Marke. Hab aber auch kein ® dabei (wenigstens noch nicht).

Firmennamen sind übrigens automatisch geschützt. Die brauchen nicht extra als Marke registriert werden. Allerdings muss man unterscheiden. Das betrifft nämlich nur "echte Firmen", die ins Firmenbuch eingetragen sind. Ich bin z.B. Einzelunternehmer - "Firmen"-Name ist mein persönlicher Name. Ich kann aber eine Phantasiebezeichnung hinzufügen. Z.B. "Johannes Schmiderer nooxnet Webhosting" Deswegen ist aber nooxnet noch lange nicht geschützt.

Das nächste ist, das Marken nur pro Land und pro Klasse gelten. D.h. z.B. Downhill Rangers ist für Österreich und 4 von 21 Klassen registriert. Z.B. Sport, Bekleidung, Veranstaltung, ... Es könnte jemand anderer Downhill Rangers für eine ander Klasse verwenden. Und du in Deutschland sowieso.

Probleme hast du also nur, falls die Firma in Deutschland ist, oder den Namen für die Klasse Bekleidung auch in Deutschland als Marke registriert hat. Genauso mit den Bands. Die müssten auch die Marke registriert haben.

Ich kann dir jetzt aber auch nicht genau weiterhelfen, wie du rausfindest, ob die schon registriert sind. Bin mir gar nicht sicher, ob das online geht. Ich hab mal ca. 80 Euro für eine Markenrecherche bezahlt.

Also wenn das keine Firma in Deutschland ist, oder keine großen bekannten Bands in Deutschland, dann würde ich das nicht so eng sehen.


PS: Und die Google Ads haben gleich einen Markenrecherche-Dienst angeboten für 49 Eur - Zahlt's erstens nicht aus - und ich würde net gleich den ersten Anbieter, den man über Google Ads gefunden hat nehmen

[EasyRider]

ok dann weiß i bescheid

also klamottenmarke kenn ich unter dem namen keine
und ne große band auch net

da es ja aber eh keine eigentlich firma is (hab i ma erklären lasse ) sollt des eh kein problme darstellen

trotzdem danke

[Tyrolens]

Ich glaub' so lange du Markennamen nicht benutzt, um dir einen Vorteil zu verschaffen, ist das in Ordnung.

[the rider]

wie sollsn heißn dei firma/marke/was auch imma ?

[Konfusius]

Nike?

PS: noch besser wär coca cola od. Microsoft...

[Pinky]

mach doch einfach da scherrt sich eh kein arsch drúm. ist ja nicht so dass du dir da n Mega- Monopol mit absichtlich dem selben namen aufbaust und niemand wird davon sterben.
kannst aber auf nummer sicher gehen und denen ja ne mail scheiben

ich glaube es würde auch reichen wenn du halt das wort, nicht aber das logo verwendest weil man jawohl kaum Wörter oder buchstaben patentrieren lassen kann. sonst maelde ich direkt n patent auf das E an

[EasyRider]

@tyrolens: ab wann verschaff ich mir den einen vorteil?

@the rider: forsaken (clothing)

@pinky:

[Tyrolens]

IMO, wenn du dir z.B. die Bekanntheit des Namens zu Nutze machst.

[fahne]

lol das steht oben genauso!

d.h. wenn jemand z.B. zu dir kommt und meint er will nike schuhe und du verkaufst ihm irgendwas und sagst es is nike weil du es umgeleabelt hast, damit nutzt du die bekanntheit des namens für dich

[mankra]

Normal bei Ebay oder bei östlichen Bazars

[Tyrolens]

Beispiel: Du nennst deinen Shop MIKE Megastore und verkaufst dort Turnschuhe die MIKE heißen. Das würde schon reichen.
Oder du verkaufst T-shirts, auf denen ganz fett irgendein fremder Markenname, also ein entsprechend bekannter, steht.
Wenn also deine Firma Porsche heißt, und du T-shirts mit fetten Porsche Aufdruck verkaufst, wirst du ziemlich schnell böse Post bekommen.